Some error occured while loading the Quick View. Please close the Quick View and try reloading the page.
Nach mehr als einem halben Jahrhundert Tätigkeit der Verfassungsgerichte in Deutschland war es an der Zeit, sich das Wesen der echten Verfassungsbeschwerde in Erinnerung zu rufen. Dabei geht es um Prozessuales und Materiellrechtliches, und Grundsätzliches mischt sich mit Detailbetrachtungen. Der Beitrag schließt mit Vorschlägen zur Reform der Verfassungsbeschwerde.
Christian Pestalozza, Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht, Freie Universität Berlin.
A. Vorbemerkung
B. Die echte Verfassungsbeschwerde
I. Der Verfassungsbeschwerdeführer
II. Der exklusive Beschwerdegegner: Die öffentliche Gewalt
III. Der exklusive Beschwerdemaßstab: Die Grundrechte
IV. Das Vorleben eines Beschwerdeführers
V. Die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde
C. Die gute echte Verfassungsbeschwerde. Reformatorisches
I. Bilanz des Bisherigen
II. Die kleine Reform
III. Die große Reform: Ein Leben (fast) ohne Beschwerde
D. Schlußbemerkung