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Normative Kohärenz des deutschen Lauterkeitsrechts
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19 December 2016

Die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) in das UWG stellt seit Jahren sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die Rechtswissenschaft und Praxis vor enorme Schwierigkeiten. Beredtes Zeugnis liefern hierfür die UWG-Novellen von 2008 und 2015. Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Kontroverse, ob die UGP-RL tiefgreifende Veränderungen der deutschen Lauterkeitsrechtsordnung zwingend erforderlich macht, untersucht die Arbeit die dogmatischen Grundlagen der UGP-RL und erörtert die in dieser Hinsicht bestehenden Umsetzungsverpflichtungen des nationalen Gesetzgebers. Im Anschluss an eine kritische Analyse der UWG-Novellen von 2008 und 2015 plädiert der Verfasser für eine normativ kohärente und nach außen transparente Umsetzung der UGP-RL in einem teleologisch und materiell-rechtlich ausdifferenzierten, modular systematisierten UWG.